Ist Europa eine Demokratie?

Als man im Jahr 2005 die Europäische Konstitution verabschieden wollte, fragten zwei Länder, Frankreich und Holland, durch einen Referendum, ihres Volkes zuzustimmen: Sie haben dagegen gewählt. Danach ratifizierte Italien nur noch durch das Parlament, und andere Länder (Polen, Irland, Dänemark Tschechien), sagten die Befragung ihrer Volker ab. Die Europäische Konstitution trat nicht in Kraft. Also überlegten sich die Technokraten der Union einen Trick: statt einen Konstitution Projekt, schlugen Sie eine Berichtigung vor, das Lissabon Traktat, der als eine Abänderung schon bestehende Traktate dem Europäischen Volk scheinen sollte. Also so tun, als man etwas schon bestehende nur noch ratifizieren sollte. Diesmal würden die Bürger nach Einverständnis nicht gefragt. Die einzigen die gefragt würden, waren die Iren gewesen, die mit nein abstimmten. Schon im Jahr 1999 erklärte Jean-Claude Junker in einem Interview an die Zeitung “Der Spiegel“: „Wir nehmen eine Entscheidung in einem Zimmer, dann legen wir Sie auf den Tisch und warten was passiert. Wenn es keine Protesten gibt, ist es weil die meisten keine Ahnung haben, was entschieden worden ist. Also machen wir weiter“. Im Jahr 2011, in der Zeiten der Euro-Krise, titelte der Financial Times, dass die Demokratie ein „veraltet Luxus“ sei; oder The Economist, der schrieb, dass Entscheidungen nicht mehr an das Tempo und Anliegen von 17 nationalen Regierungen verbunden sein kann. Hier eine Fahne, die die Gegenbewegung berücksichtigt.

Quelle: G.Rossi, blog.ilgiornale.it

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